US-Verteidigungsministerium setzt chinesische Tech-Giganten auf Militärliste

Erweiterte Pentagon-Liste: Neue Sanktionen gegen chinesische Technologieunternehmen

Das US-Verteidigungsministerium hat seine umstrittene Liste chinesischer Militärfirmen aktualisiert. Neu aufgenommen wurden unter anderem der E-Commerce-Riese Alibaba, die Suchmaschine Baidu und der Elektroauto-Hersteller BYD. Die lang erwartete Aktualisierung ersetzt eine frühere Liste vom Februar 2025, die kurz darauf wieder zurückgezogen worden war. Die neue Liste spiegelt die wachsenden Sicherheitsbedenken Washingtons im Technologiebereich wider. Das Pentagon wirft den Firmen vor, Beijing mit militärischer Hochtechnologie zu unterstützen. Konkrete Beweise wurden nicht vorgelegt; die Einstufung begründet sich auf staatlichen Beteiligungen und Verbindungen. Chinesische Firmen ebenso wie die Regierung in Peking wiesen die Vorwürfe zurück und kritisierten die „diskriminierenden Listen“. Neben den genannten Konzernen sind auch zahlreiche weitere Unternehmen, darunter der Chiphersteller CXMT und der Biotech-Spezialist WuXi AppTec, neu aufgeführt.

Auswirkungen und Reaktionen: Rechtliche Schritte und Wirtschaftssanktionen

Betroffene Firmen wie Alibaba und Baidu kündigten umgehend rechtliche Schritte an. Baidu erklärte, dass die Führung als Militärunternehmen völlig unbegründet sei. Alibaba sprach von einer Falschdarstellung. Ab Ende Juni dürfen Firmen der Defense Logistics Agency keine direkten Verträge mehr mit den gelisteten Unternehmen abschließen; ab 2027 ist auch die Beschaffung über Dritte untersagt. Diese schrittweise Verschärfung könnte erhebliche Auswirkungen auf die Handelspraxis amerikanischer Unternehmen haben. Während einige Beobachter die Maßnahme als notwendig erachten, warnen Handelsexperten vor einer weiteren Eskalation des Konflikts zwischen den USA und China. Der Vorsitzende des zuständigen Repräsentantenhausausschusses, John Moolenaar, bezeichnete die Liste als Warnung an die amerikanische Öffentlichkeit.