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Freitag, 22. Mai 2026 Ø 30

NS-Vergangenheit des Bundesverfassungsgerichts: Mythos der Unbelastetheit widerlegt

Nur neun der ersten 24 Richter waren NS-Verfolgte, nicht 60 Prozent.

Drei der ersten Verfassungsrichter waren ehemalige NSDAP-Mitglieder.

Fünf der ersten Richter gehörten der SA an.

Richter Willi Geiger wirkte an Todesurteilen von Sondergerichten mit.

Präsident Hermann Höpker-Aschoff war an Enteignungen beteiligt.

"Die Ergebnisse fordern eine Neubewertung der Gründungsgeschichte des Bundesverfassungsgerichts und der deutschen Nachkriegsjustiz."

Donnerstag, 12. März 2026 Ø 15

• Studie deckt 489 Opfer durch 210 Geistliche von 1941 bis 2002 auf.
• Sprecher der Betroffenenvertretung erhebt neue Vorwürfe gegen Kardinal Degenhardt.
• Systematische Vertuschung durch innerkirchliche Versetzungen und Druck auf Betroffene.

"Die Aufarbeitung des Missbrauchsskandals bleibt mit neuen Vorwürfen und einer angekündigten Folgestudie ein langwieriger Prozess."

Dienstag, 10. Februar 2026 Ø 60

• Eine Untersuchungskommission klärt unaufgeklärte Apartheid-Verbrechen unter Leitung von Sisi Khampepe auf.
• Hunderte Fälle wurden nie strafrechtlich verfolgt, obwohl die TRC sie dokumentierte.
• Ex-Präsidenten Mbeki und Zuma behinderten die Aufklärung mit Befangenheitsanträgen, scheiterten aber vor Gericht.

"Die Ermittlungen zielen darauf ab, das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherzustellen und den Opferfamilien endlich Abschluss zu ermöglichen."

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