Abgesetzter CHP-Chef Özel gründet neue Partei in der Türkei
Wichtige Fakten
- • Özgür Özel kündigt Gründung einer neuen sozialdemokratischen Partei an.
- • Bis zu 80 CHP-Abgeordnete könnten zur neuen Partei überwechseln.
- • Ein Gericht hatte Özels Wahl zum CHP-Chef für ungültig erklärt.
Hintergrund
Der abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt, nachdem ein Gericht seine Wahl zum CHP-Vorsitzenden für ungültig erklärt hatte. Die neue Partei solle sozialdemokratisch ausgerichtet sein und sich an den Prinzipien von Staatsgründer Kemal Atatürk orientieren, so Özel in einer Rede vor dem Parlament in Ankara.
Politische Bedeutung
Beobachter gehen davon aus, dass bis zu 80 der 135 CHP-Abgeordneten zu der neuen Partei überwechseln. Dies würde sie auf einen Schlag zur größten Oppositionsfraktion machen. Türkische Medien berichten, dass die Partei „Neue Partei“ heißen und noch in der kommenden Woche beim Innenministerium angemeldet werden soll.
Rechtlicher Druck auf die Opposition
Die CHP steht seit ihrem Sieg bei den Kommunalwahlen 2024 zunehmend im Fokus der Justiz. Der ehemalige Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu, ein wichtiger Rivale von Präsident Erdoğan, sitzt seit über einem Jahr in Haft. Weitere Oppositionspolitiker sind inhaftiert. Özel warf der Regierung politische Einflussnahme auf die Justiz vor.
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