Burnham verspricht 'substanzielle Veränderung' bei der Sozialfürsorge

Pflegereform als Überlebensfrage für NHS

Der britische Premierminister Andy Burnham hat in seinem ersten großen Interview seit Amtsantritt gewarnt, der Nationale Gesundheitsdienst (NHS) werde „kollabieren“, falls die Sozialfürsorge nicht reformiert werde. Er versprach, das Amt nicht zu verlassen, ohne eine „substanzielle Veränderung“ im Pflegesystem herbeigeführt zu haben. Ein konkreter Zeitplan für die Reform blieb jedoch offen. Burnham deutete zudem an, die Bedingungen für den Bezug von Sozialleistungen zu verschärfen, um die Ausgaben für Sozialhilfe zu senken. Er betonte, es gebe Menschen, die mit der richtigen Unterstützung arbeiten könnten.

Politische Fronten und kommende Schritte

Oppositionsführerin Kemi Badenoch forderte Burnham auf, Steuererhöhungen oder höhere Kredite zur Finanzierung der Pflegereform auszuschließen. Burnham wird voraussichtlich am Mittwoch eine Rede zur Erwachsenensozialfürsorge halten, jedoch keine detaillierten Pläne vorlegen. Stattdessen will er die Arbeit der unabhängigen Casey-Kommission beschleunigen, deren Empfehlungen ursprünglich für 2028 erwartet wurden. Die Finanzierung bleibt umstritten: Die Denkfabrik King's Fund schätzt die Kosten auf niedrige Milliardenbeträge pro Jahr, während die Liberaldemokraten einen parteiübergreifenden Konsens fordern. Burnham selbst hatte bereits 2009 als Gesundheitsminister ein universelles Pflegesystem vorgeschlagen, scheiterte aber an der Finanzierung.

Leistungsverschärfung und persönliche Note

Neben der Pflegereform stellte Burnham strengere Regeln für Sozialleistungen in Aussicht. Er wolle nicht pauschal Leistungsempfänger kritisieren, aber die Bedingungen erhöhen. Auf die Frage nach seinem Hund Axel scherzte Burnham, dieser werde nicht in die Downing Street einziehen, da er sich mit Larry, dem Kater des Amtes, nicht verstehen würde.