Chinas 'Zwei Tagungen': Wachstumsziel und technologische Selbstversorgung im Fokus
Wichtige Fakten
- • Das Wachstumsziel für 2026 wird voraussichtlich erstmals unter 5% liegen (ca. 4,5%).
- • Der 15. Fünf-Jahres-Plan (2026-2030) fokussiert auf technologische Selbstversorgung.
- • Xi Jinping strebt militärische Taiwan-Fähigkeiten bis 2027 an.
- • Über 100 hochrangige Militärs wurden seit 2022 gesäubert oder entfernt.
- • Die Nationale Volkskongressversammlung (NPC) ist Chinas gesetzgebendes Gremium.
Politische Versammlungen mit wirtschaftlicher Ausrichtung
In Peking finden die jährlichen 'Zwei Tagungen' statt, bei denen der Nationale Volkskongress (NPC) und die Politische Konsultativkonferenz (CPPCC) tagen. Der NPC, Chinas formales Parlament, verabschiedet Gesetze, den Haushalt und setzt politische Ziele, agiert jedoch weitgehend als bestätigendes Organ unter Führung der Kommunistischen Partei.
Wirtschaftliche Ziele und Fünf-Jahres-Plan
Die Regierung präsentiert ihren Jahresarbeitsbericht mit einem erwarteten BIP-Wachstumsziel von etwa 4,5%, dem ersten Wert unter 5%. Parallel startet offiziell der 15. Fünf-Jahres-Plan (2026-2030), der Schwerpunkte auf technologische Selbstversorgung und Widerstandsfähigkeit gegen US-Sanktionen legt, insbesondere bei Halbleitern und KI.
Militärische und innenpolitische Dynamiken
Die Tagungen thematisieren militärische Ambitionen, darzielt Xi Jinpings Ziel, bis 2027 Taiwan angreifen zu können, begleitet von umfangreichen Säuberungen im Militär mit über 100 entfernten hochrangigen Offizieren seit 2022. Innenpolitische Probleme wie Jugendarbeitslosigkeit und die alternde Gesellschaft bleiben Herausforderungen.
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