EU startet Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau
Wichtige Fakten
- • EU startet Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau am Montag.
- • Ungarns neuer Premier Peter Magyar beendete Blockade.
- • Einigung über Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn in Ukraine.
- • Erster Verhandlungsabschnitt umfasst Justiz- und Verwaltungsstandards.
- • Beitrittsprozess kann Jahre dauern, Ausgang offen.
Hintergrund und Durchbruch
Mehr als zwei Jahre nach der formalen Eröffnung der Beitrittsgespräche im Juni 2024 kann die EU nun ernsthaft mit der Ukraine und Moldau verhandeln. Möglich wurde dies durch das Ende der ungarischen Blockade nach der Abwahl von Viktor Orban. Sein Nachfolger Peter Magyar machte eine Einigung über Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn in der Ukraine zur Bedingung, die in der vergangenen Woche erzielt wurde.
Inhalt der Verhandlungen
Der erste Verhandlungsabschnitt, das sogenannte erste Cluster, verlangt von den Beitrittskandidaten den Nachweis, dass Justizsystem und öffentliche Verwaltung EU-Standards entsprechen. Insgesamt umfasst der Prozess sechs Abschnitte mit 33 Kapiteln. Die Verhandlungen sind erfahrungsgemäß langwierig – die Gespräche mit der Türkei etwa liegen seit 2005 auf Eis.
Nächste Schritte
Am kommenden Montag treffen sich die EU-Mitgliedstaaten zu den offiziellen Gesprächen. Die zyprische Ratspräsidentschaft begrüßte den Start als historischen Schritt.
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