Iran verschärft Repression gegen Medienkontakte und isoliert sich zunehmend

Iran kriminalisiert Kontakte zu ausländischen Medien

Iran hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der Kontakte zu ausländischen Medien unter Strafe stellen soll. Menschenrechtsorganisationen warnen, dass dies darauf abziele, die gesamte iranische Gesellschaft vom Rest der Welt abzuschneiden. Selbst soziale Medien wie Instagram und X könnten unter das Gesetz fallen. Verstöße sollen mit sechs Monaten bis zwei Jahren Haft bestraft werden, wenn der Kontakt nicht vorher dem Geheimdienst gemeldet wird.

Fall Yalda Moaiery

Ein Beispiel für die Risiken ist die Fotojournalistin Yalda Moaiery, die in Abwesenheit zu 15 Jahren Haft verurteilt wurde. Sie dokumentierte den US-israelischen Krieg im Iran und wurde beschuldigt, die Feinde zu stärken. Moaiery kritisierte, dass sie selbst Israel und die USA stets kritisiert habe. Die Justiz nutzt das neue Gesetz, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen und unabhängige Berichterstattung zu verhindern.

Wirtschaftliche Isolation durch Hormus-Strategie

Unterdessen wird die Straße von Hormus für Iran zunehmend zum Bumerang. Die Golfanrainer bauen alternative Pipelines, um ihre Abhängigkeit vom Seeweg zu reduzieren. Dadurch verliert die Straße als Machtinstrument an Bedeutung. Die iranische Regierung zeigt sich besorgt und erwägt, Verhandlungen zu suchen, bevor die Lage sich weiter verschlechtert. Der westliche Sanktionsdruck verschärft die wirtschaftlichen Probleme des Landes.