Japan: Ende des Pazifismus? Waffenexporte erlaubt
Wichtige Fakten
- • Japan hat Exportverbot für tödliche Waffen aufgehoben.
- • Regierung Takaichi treibt Militarisierung voran.
- • 50.000 Menschen protestieren in Tokio gegen die Wende.
- • China zeigt sich tief besorgt über Japans Kurs.
- • Umfragen zeigen mehrheitliche Zustimmung zur Verfassungsreform.
Hintergrund der Wende
Japan hat unter Ministerpräsidentin Sanae Takaichi das seit dem Zweiten Weltkrieg geltende Exportverbot für tödliche Waffen aufgehoben. Begründet wird der Schritt mit der zunehmenden Bedrohung durch China, Nordkorea und Russland sowiedem abnehmenden Vertrauen in die Sicherheitsgarantien der USA unter Präsident Donald Trump. Zudem soll Japans Rüstungsindustrie durch neue Exportmärkte gestärkt werden, da sie bisher nur die eigenen Selbstverteidigungskräfte belieferte.
Proteste und Verfassungsdebatte
Die Entscheidung löste eine Protestwelle aus: Über 50.000 Menschen, darunter viele Junge, demonstrierten in Tokio für den Erhalt von Artikel 9 der Verfassung, der den Krieg verzichtet. Historiker und Rechtswissenschaftler warnen vor dem Ende des japanischen Pazifismus. Präsidentin Takaichi verfügt seit Februar über eine Zweidrittelmehrheit im Unterhaus, was Verfassungsänderungen erleichtert.
Militärische Fakten und Reaktionen
Bereits wurden konkrete Schritte eingeleitet: Elf Kriegsschiffe gehen nach Australien, sechs Zerstörer an die Philippinen. Zudem ist die Gründung eines Geheimdienstes beschlossen, und Mittelstreckenraketen wurden im Südwesten stationiert - mit möglicher Reichweite bis nach China und Nordkorea. Peking reagierte beunruhigt und nannte Japans Vorgehen 'rücksichtslosist Militarismus'. In Japan selbst genießt Takaichi trotz der Kontroversen hohe Zustimmungswerte.
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