Russlands Digital-Brandmauer: Wie die Internetzensur den Unmut in der Bevölkerung schürt

Hintergrund der Internetblockaden

In Russland stößt die zunehmende Internetzensur auf wachsenden Widerstand in der Bevölkerung. Bürger stehen vor dem Kreml Schlange, um Petitionen gegen die Beschränkungen der digitalen Freiheit einzureichen. Sicherheitskräfte filmen die Demonstranten minutiös – ein Abschreckungseffekt, der wirksamer nicht sein könnte. Trauen würden sich die Bittsteller trotzdem; sie hoffen auf Gehör bei Präsident Wladimir Putin.

Wirtschaftliche Auswirkungen der Sperren

Besonders kleine und mittlere Unternehmen leiden: Webseiten sind nicht erreichbar, internationale Dienste wie WhatsApp und Telegram sind stark gedrosselt oder gar nicht mehr nutzbar. „Wir verlieren Geld jedes Mal, wenn das Internet ausfällt“, berichtet die Chefin eines Cateringbetriebs. Der Staat fördert dagegen ein eigenes, angeblich sicheres Kommunikationsprogramm namens MAX – stoße in der Bevölkerung aber auf Skepsis, berichten ehemalige Politiker und Journalisten.

Umgang der Behörden mit Protesten

Aktivistin Julia Grekowa etwa hatte wiederholt Rallies gegen die Netzrestriktionen angemeldet. Stadtverwaltungen lehnen Anträge mit immer neuen Gründen ab – wegen angeblicher Coronavirus-Gefahr oder gar als Inlineskate-Kurs getarnter Aktion. Gleichzeitig registriert die Polizei die Regimekritiker, bringt ihnen Verwarnungen und verdeutlicht, dass ziviler Ungehorsam nicht geduldet wird. Trotz zunehmender Beschwerden vom Bürger bis zur prominenten Bloggerin – Moskau zeigt sich kompromisslos.