Steinmeier im Libanon: Appell zur Entwaffnung der Hisbollah und deutsche Unterstützung
Wichtige Fakten
- • Bundespräsident Steinmeier besuchte den Libanon und sicherte weitere deutsche Unterstützung zu.
- • Er forderte Libanon und Israel auf, das Waffenstillstandsabkommen von 2024 einzuhalten.
- • Das Abkommen sieht die Entwaffnung der Hisbollah vor, die dies bisher ablehnt.
- • Kurz vor Steinmeiers Besuch griff Israel Ziele im Süden des Libanon an.
- • Deutschland beteiligt sich mit der Fregatte 'Sachsen-Anhalt' an der UNIFIL-Mission zur Grenzsicherung.
Deutscher Besuch in unruhiger Region
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat während eines Besuchs im Libanon weitere deutsche Unterstützung zur Stabilisierung des Landes zugesichert und betont, dass Deutschland weiterhin an der Seite des Libanon stehe. In einer Pressekonferenz mit Präsident Joseph Aoun in Beirut appellierte er an beide Seiten, ihre Verpflichtungen aus dem Waffenstillstandsabkommen von 2024 zu erfüllen, das eine Chance für Libanon und Israel darstelle.
Herausforderungen bei der Entwaffnung
Steinmeier forderte den Libanon auf, die Entwaffnung der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz sicherzustellen, um Voraussetzungen für einen israelischen Rückzug zu schaffen. Die Hisbollah lehnt diesen Schritt jedoch ab, und kurz vor Steinmeiers Ankunft griff die israelische Armee Ziele im Süden des Libanon an, was die angespannte Lage verdeutlicht. Das Abkommen sieht eine schrittweise Entwaffnung vor, doch wichtige Fristen sind bereits verstrichen.
Internationale Mission und Zukunft
Steinmeier besuchte die deutsche Fregatte 'Sachsen-Anhalt', die an der UNIFIL-Mission zur Sicherung der Seegrenzen und Verhinderung von Waffenschmuggel beteiligt ist. Obwohl die UNIFIL-Mission zum Jahreswechsel endet, betonte Steinmeier, dass dies nicht das Ende der deutschen Unterstützung bedeute, und erkannte die Bedeutung eines unabhängigen Libanons für die Region an.
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