Türkei verbietet Social Media für Minderjährige unter 15 Jahren
Wichtige Fakten
- • Türkisches Parlament stimmt Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige zu.
- • Plattformen müssen Altersüberprüfungssysteme und elterliche Kontrolle einführen.
- • Bei über 10 Millionen Zugriffen drohen Geldstrafen und Sanktionen.
- • CHP wirft Regierung vor, unter Kinderschutz Beschränkungen einzuführen.
- • Ähnliche Verbote gibt es bereits in Australien und Debatten in Deutschland.
Hintergrund des Gesetzes
Das türkische Parlament hat einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren zugestimmt. Der Beschluss verpflichtet Plattformanbieter, Nutzern unter 15 Jahren keine Dienste mehr anzubieten und Systeme zur Altersüberprüfung sowie elterliche Kontrollmechanismen einzuführen. Die Regelung gilt für alle sozialen Medien und zielt laut Regierung auf den Schutz Minderjähriger ab.
Kritik der Opposition
Die größte Oppositionspartei CHP lehnt das Vorhaben ab und will juristisch dagegen vorgehen. Sie wirft der Regierung vor, den Kinderschutz als Vorwand für weitere Beschränkungen bei der Meinungsfreiheit zu nutzen, zumal die Identitätsprüfung über ein staatliches System laufen soll.
Umstrittene Umwelt
Plattformen mit über zehn Millionen täglichen türkischen Zugriffen müssen künftig behördliche Anordnungen innerhalb einer Stunde umsetzen und gelöschte Inhalte blocken. Verstöße können mit Geldstrafen oder Datenverlangsamungen belegt werden. Die Türkei steht international wegen früherer Social-Media-Beschränkungen in der Kritik.
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