US-Senat bestätigt Jay Clayton als neuen Geheimdienstkoordinator

Bestätigung durch den Senat

Der US-Senat hat den von Präsident Donald Trump nominierten Juristen Jay Clayton als neuen Geheimdienstkoordinator bestätigt. Mit 51 zu 47 Stimmen votierten die mehrheitlich republikanischen Senatoren für den Staatsanwalt aus New York, während alle Demokraten gegen ihn stimmten. Trump muss die Ernennung noch offiziell unterzeichnen, bevor Clayton vereidigt wird. Der Präsident lobte Clayton auf Truth Social als "herausragend".

Hintergrund und Kontroversen

Clayton war nur der Ersatzkandidat nach dem Rückzug von Tulsi Gabbard, die das Amt aus familiären Gründen niederlegte. Medienberichten zufolge gab es Differenzen zwischen Gabbard und Trump im Iran-Krieg. Eigentlich sollte Bill Pulte das Amt dauerhaft übernehmen, scheiterte aber an starkem Widerstand im Kongress mangels Erfahrung. Clayton unterstehen nun 18 US-Geheimdienste, darunter CIA und FBI. Bei den Demokraten stieß er auf scharfe Kritik, da er sich weigerte, den Wahlsieg von Joe Biden 2020 klar anzuerkennen, und lediglich auf die Zertifizierung verwies. Zudem geriet er ins Visier, weil er als Bundesanwalt Journalisten der New York Times vorgeladen hatte, die über Sicherheitsmängel in Trumps neuem Präsidentenflugzeug berichteten. Die Vorladung wurde nach Klage zurückgezogen.