Thema: Bundesgerichtshof

Alle Artikel zu diesem Thema auf einen Blick.

Daily Briefing Der kompakte Überblick für den Tag
Donnerstag, 16. Juli 2026 Ø 65
Gesellschaft 16.07.2026, 15:29
16.07.2026, 18:02
Stimmung: 65

BGH-Urteil: Kündigungsseiten müssen ohne Ablenkung klappen

BGH: Nur Kündigungsformular auf Kündigungsseite erlaubt.

Urteil erging zum Fitnessstudio FitX.

Übertragbar auf Streaming und andere Online-Abos.

Ausblick

"Verbraucher sollen künftig einfacher und zielgerichteter online kündigen können."

Montag, 09. März 2026 Ø 40
Gesellschaft 09.03.2026, 06:48
09.03.2026, 18:08
Score: 40

BGH stärkt Auskunftsanspruch bei AstraZeneca-Impfschaden-Klage

  • BGH hob OLG-Koblenz-Urteil auf und verwies Fall zurück für neue Verhandlung.
  • Klägerin Pia Aksoy erzielt Teilerfolg mit Anspruch auf umfassende Auskunft über Impfstoffrisiken.
  • PEI registrierte 350.000 Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen nach COVID-19-Impfungen (2020-2024).
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Montag, 02. März 2026 Ø 45
Inland 02.03.2026, 03:13
02.03.2026, 23:03
Score: 45

BGH verhandelt über vorgezogenes Verbrenner-Aus für BMW und Mercedes

  • Deutsche Umwelthilfe klagt vor BGH auf Verkaufsstopp für Verbrenner-Neuwagen ab 2030.
  • Kläger berufen sich auf Persönlichkeitsrechte und CO₂-Budgets nach Pariser Klimaabkommen.
  • Vorinstanzen in München und Stuttgart wiesen die Klagen bereits als politische Entscheidung ab.
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Donnerstag, 29. Januar 2026 Ø 70
Gesellschaft 29.01.2026, 10:38
29.01.2026, 23:09
Score: 70

Bundesgerichtshof: Immobilienmakler haftbar für Diskriminierung bei Wohnungssuche

  • Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Diskriminierungen bei der Wohnungssuche Schadenersatzforderungen nach sich ziehen können.
  • Der konkrete Fall betraf eine Grundschullehrerin namens Humaira Waseem, die bei der Wohnungssuche benachteiligt wurde.
  • Testanfragen zeigten, dass Anfragen mit ausländischen Namen abgelehnt, mit deutschem Namen jedoch akzeptiert wurden.
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