Deutsch-französische Gespräche über europäischen Nuklearschirm

Überblick

Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben Gespräche über eine europäische nukleare Abschreckung begonnen. Dieses Thema gewinnt an Bedeutung, da Europa unabhängiger von den USA werden möchte, insbesondere nach der Grönland-Krise, die das transatlantische Vertrauen beschädigte. Macron hatte solche Gespräche bereits 2020 angeboten, stieß aber bei den Vorgängern Merkel und Scholz auf wenig Resonanz.

Aktuelle Situation und Herausforderungen

Derzeit basiert die nukleare Abschreckung in Europa hauptsächlich auf US-Atomwaffen, von denen schätzungsweise 100 in Europa stationiert sind, darunter auf dem Fliegerhorst Büchel in Deutschland. Frankreich und Großbritannien verfügen zwar über Atomwaffen, spielen in der NATO aber eine untergeordnete Rolle. Die Diskussion zielt auf eine Stärkung der europäischen Komponente, nicht auf einen separaten Schutzschirm. Ein rein europäischer Atomschirm würde enorme Investitionen erfordern und wirft Fragen der Kontrolle auf, da Frankreich die strikte Kontrolle über seine Waffen behalten möchte.

Politische Reaktionen und rechtliche Rahmenbedingungen

Merz betont, dass Deutschland keine eigenen Atomwaffen anstrebt, was durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag und den Atomwaffensperrvertrag rechtlich gebunden ist. Während Vizekanzler Klingbeil die Gespräche befürwortet, sind Verteidigungsminister Pistorius und NATO-Generalsekretär Rutte skeptisch und warnen vor Doppelstrukturen oder dem Verlust des US-Schutzes. Die Gespräche befinden sich noch in einer frühen Phase, mit vielen ungeklärten Fragen zur Umsetzung.