Fernandes und Hubig fordern schärfere Gesetze gegen digitale Gewalt

Forderungen nach schärferen Gesetzen gegen digitale Gewalt

Schauspielerin Collien Fernandes und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) fordern schärfere Gesetze gegen digitale Gewalt in Deutschland. Fernandes berichtete in der ARD-Sendung Caren Miosga von Fake-Profilen unter ihrem Namen, über die pornografische Darstellungen verbreitet wurden, und kritisierte Lücken im geplanten Gesetzentwurf. Sie betonte, dass nur 2,4 Prozent der digitalen Gewalt angezeigt werden, was zu einem riesigen Dunkelfeld führt. Hubig räumte ein, dass Deutschland Nachholbedarf hat und Strafbarkeitslücken bestehen, kündigte aber einen Entwurf zur Strafbarkeit von KI-generierten Deepfakes an.

Konkrete Gesetzesinitiativen und öffentlicher Druck

Hubigs Gesetzentwurf zum digitalen Gewaltschutz ist fertiggestellt und befindet sich in der Abstimmung zwischen den Ministerien. Künftig soll das Herstellen pornografischer Deepfakes ausdrücklich unter Strafe gestellt werden, während bei nichtpornografischen Deepfakes zumindest das Verbreiten strafbar sein soll. Die Ministerin signalisierte jedoch Nachschärfungsbedarf an ihrem eigenen Entwurf, insbesondere bei der Frage, ob offensichtliche Fälschungen ebenfalls strafbar sein sollen. Parallel dazu haben sich über 10.000 Menschen bei Demonstrationen in deutschen Städten für besseren Schutz vor digitaler Gewalt ausgesprochen.

Internationale Vergleiche und rechtliche Schritte

Fernandes forderte schärfere Gesetze nach spanischem Vorbild, wo es strengere Strafen für digitale Gewalt gibt und spezialisierte Gerichte für geschlechtsspezifische Gewalt existieren. Sie hat auch eine rechtliche Beschwerde gegen ihren Ex-Partner Christian Ulmen in Spanien eingereicht, wo das Paar früher lebte. Ulmen bestreitet die Vorwürfe, Fake-Profile erstellt und pornografische Darstellungen verbreitet zu haben, und kündigte rechtliche Schritte gegen die Berichterstattung an. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe hat die Ermittlungen gegen Ulmen nach Auswertung der Spiegel-Berichte wieder aufgenommen.