EU-Innenminister beraten über Sicherheitslage und Rückführungen nach Iran-Krieg
Wichtige Fakten
- • EU-Innenminister beraten über Sicherheitslage nach Krieg gegen Iran.
- • Deutschland meldet keine konkreten Anschlagspläne, aber erhöhte Sicherheit an gefährdeten Orten.
- • Zypern berichtet von erhöhter Alarmbereitschaft nach Drohnenangriff auf britischen Stützpunkt.
- • Rund 10.000 Rückführungen nach Syrien im letzten Jahr durch EU-Programme.
- • Deutschland unterstützt Rückkehr mit Flugkosten und 1.000 Euro Starthilfe.
Sicherheitslage und Rückführungen im Fokus
Die EU-Innenminister haben sich über die Sicherheitslage nach dem Krieg gegen Iran beraten. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gab Entwarnung für Deutschland, wo keine konkreten Anschlagspläne bekannt sind, aber die Sicherheitsvorkehrungen an gefährdeten Orten wie amerikanischen, jüdischen und israelischen Einrichtungen erhöht wurden. Zypern meldet hingegen erhöhte Alarmbereitschaft nach einem Drohnenangriff auf einen britischen Stützpunkt.
Rückführungen von Geflüchteten
Ein weiteres zentrales Thema war die Rückführung von Geflüchteten, insbesondere nach Syrien. EU-Innenkommissar Magnus Brunner verwies auf fast 10.000 Rückführungen im letzten Jahr, während Zypern mit Anreizprogrammen rund 3.000 Syrer zur freiwilligen Rückkehr bewegen konnte. Deutschland unterstützt Rückkehrer mit Flugkosten und 1.000 Euro Starthilfe, Belgien bietet bis zu 5.000 Euro für Asylbewerber.
Herausforderungen für die EU-Asylreform
Österreichs Innenminister Gerhard Karner betonte die Notwendigkeit, Rückführungen auf europäischer Ebene voranzutreiben, um das System robuster und gerechter zu gestalten. Die EU-Asylreform, die in drei Monaten in Kraft tritt, hängt laut Brunner von der Stabilität im Nahen Osten ab, die durch den Iran-Krieg beeinträchtigt sein könnte.
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