USA und Iran einigen sich auf Leitprinzipien bei Atomverhandlungen in Genf

Verhandlungen mit ersten Ergebnissen

In Genf haben die USA und Iran indirekte Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt, die etwa drei Stunden dauerten und zu einer ersten diplomatischen Annäherung führten. Nach Angaben des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi einigten sich beide Seiten auf "Leitprinzipien" für ein künftiges Abkommen. Die Gespräche wurden durch omanische Vermittler geführt, wobei die US-Delegation von Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner angeführt wurde. Araghtschi bezeichnete die Atmosphäre als konstruktiver als bei der ersten Verhandlungsrunde in Oman Anfang Februar, dämpfte jedoch Erwartungen an einen schnellen Durchbruch.

Militärische Drohkulisse während der Verhandlungen

Parallel zu den diplomatischen Bemühungen setzten beide Seiten militärische Signale. Der Iran sperrte Teile der strategisch wichtigen Straße von Hormus für mehrere Stunden, um Marinemanöver der Revolutionsgarde mit Raketenübungen durchzuführen. Die USA verstärkten ihre Militärpräsenz in der Region durch die Entsendung des Flugzeugträgers USS Gerald R. Ford, der sich neben der bereits stationierten USS Abraham Lincoln befindet. Irans Oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei reagierte auf die US-Drohungen mit der Bemerkung, dass "gefährlicher als ein Flugzeugträger die Waffe ist, die ihn auf den Meeresgrund schicken kann".

Innenpolitische Spannungen im Iran

Die iranische Führung steht innenpolitisch unter erheblichem Druck nach den Massenprotesten Anfang Januar, bei denen nach Angaben der Opposition Tausende Menschen getötet wurden. Exilierte Oppositionsgruppen um Reza Pahlavi sehen mögliche Abkommen mit der aktuellen Regierung kritisch. Die Protestbewegung fordert einen demokratischen Neuanfang, während die iranische Regierung weiterhin auf die Aufhebung von US-Wirtschaftssanktionen als Gegenleistung für eine Begrenzung ihres Nuklearprogramms pocht. Andere Themen wie das Raketenprogramm oder die Unterstützung militanter Gruppen schloss Teheran aus den Verhandlungen aus.

Ausblick auf weitere Gespräche

Beide Seiten signalisieren Verhandlungsbereitschaft, erwarten jedoch einen langwierigen Prozess. Ein Termin für eine dritte Verhandlungsrunde steht noch nicht fest, doch haben sich die Parteien auf klare nächste Schritte geeinigt. Omans Außenminister Badr al-Busaidi sprach von gutem Fortschritt, betonte aber, dass noch viel zu tun bleibe. US-Außenminister Marco Rubio äußerte sich zurückhaltend optimistisch, bezeichnete eine Einigung jedoch als "sehr schwierig". Die Gespräche finden weiterhin vor dem Hintergrund einer angespannten Sicherheitslage statt, die durch die militärischen Aktivitäten beider Seiten verschärft wird.