Israel: Knesset stimmt für Auflösung – Neuwahlen rücken näher
Wichtige Fakten
- • Knesset stimmt mit 110 von 120 Stimmen für Auflösung.
- • Wahl könnte am 1. oder 15. September 2026 stattfinden.
- • Noch drei weitere Lesungen im Parlament nötig.
- • Netanjahu will mit Vorstoß Koalitionsbruch verhindern.
Knesset stimmt für Auflösung – erster Schritt zu Neuwahlen
Die israelische Knesset hat in einer ersten Lesung mit 110 von 120 Stimmen für ihre Auflösung gestimmt. Die Regierungskoalition von Benjamin Netanjahu kam damit einem Oppositionsvorschlag zuvor. Ziel ist es, die Kontrolle über den Wahltermin zu behalten und einen Koalitionsbruch zu vermeiden. Der Gesetzesentwurf geht nun in einen Ausschuss, weitere Lesungen folgen.
Zeitplan und Hürden auf dem Weg zur Wahl
Reguläre Wahlen stehen im Oktober an, doch durch die Vorziehung könnten sie auf den 1. oder 15. September fallen. Die endgültige Abstimmung erfordert mindestens 61 Stimmen. Netanjahus Likud hat Einfluss auf die Geschwindigkeit des Verfahrens, da den Ausschuss ein Parteimitglied leitet. Die ultraorthodoxen Koalitionspartner sind wegen des Wehrdienstgesetzes unentschlossen. Umfragen deuten auf Verluste für Likud hin. Weitere Entscheidungen werden in den kommenden Tagen erwartet.
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