Klagewelle nach Kippung der Trump-Zölle: Rückerstattungen könnten Jahre dauern

Klageflut nach Urteil des Obersten Gerichts

Nachdem der US-Supreme Court die von Ex-Präsident Donald Trump verhängten Zölle als rechtswidrig erklärt hat, rollt eine Klagewelle auf die US-Regierung zu. Laut einer Analyse des Wall Street Journal haben bereits mindestens 1.800 Unternehmen Klagen auf Rückerstattung eingereicht, darunter große Namen wie FedEx, L'Oréal und Dyson. Die Zölle basierten auf einem Notstandsgesetz und waren nur zehn Monate in Kraft, doch die Rückerstattungsverfahren könnten sich über Jahre hinziehen.

Belastung für das Gerichtssystem

Die Klagen werden alle beim US-Gericht für Internationalen Handel (CIT) in New York eingereicht, das in seiner Geschichte keinen vergleichbaren Fall mit so vielen potenziellen Klägern verzeichnet hat. Experten vergleichen die Masse an Klagen mit Asbest-Verfahren, einem der am längsten andauernden Massenverfahren in den USA. Das Gericht könnte an seine Belastungsgrenze stoßen, zumal es bereits vor dem Urteil mit Klagen von Unternehmen wie Costco und Goodyear überschwemmt wurde.

Finanzielle Dimension und Ausblick

Die finanziellen Ausmaße sind enorm: Experten des Penn-Wharton Budget Model schätzen, dass die USA bis zu 175 Milliarden Dollar zurückzahlen müssen, da über 301.000 Importeure betroffen waren. Während optimistische Anwälte mit ein bis zwei Jahren rechnen, gehen pessimistische Schätzungen von einem deutlich längeren Zeitraum aus. Trump selbst äußerte, dass die Angelegenheit die nächsten fünf Jahre vor Gericht beschäftigen könnte. Die Frage, ob Zinsen auf die entrichteten Zölle gezahlt werden müssen, ist noch ungeklärt.