Frankreich erhöht Atomarsenal und intensiviert europäische Nuklearkooperation

Hintergrund und Ziele der Grundsatzrede

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat auf der Militärbasis Île Longue in der Bretagne eine bedeutende Grundsatzrede zur nuklearen Abschreckung gehalten. Laut Heloise Fayet vom IFRI-Institut zielt er darauf ab, die Glaubwürdigkeit gegenüber Moskau zu wahren, insbesondere angesichts möglicher Zweifel an der erweiterten Abschreckung der USA und einer zunehmenden russischen Bedrohung. Frankreichs Nukleardoktrin ist streng defensiv und soll einem Angreifer "inakzeptablen Schaden" zufügen, wenn die "vitalen Interessen Frankreichs" bedroht sind, die seit 2020 eine europäische Dimension haben.

Aufstockung des Arsenals und neue europäische Strategie

Macron kündigte eine "Aufstockung" des französischen Atomarsenals an und ordnete an, die Zahl der Atomsprengköpfe zu erhöhen – erstmals seit 1992. Zur Begründung verwies er auf wachsende globale Bedrohungen wie die nukleare Rüstung Chinas, die Lage im Nahen Osten und Russland. Künftig wird Frankreich nicht mehr die genaue Anzahl seiner Atomsprengköpfe veröffentlichen. Zudem kündigte er die "graduelle Umsetzung einer fortgeschrittenen Abschreckung" an, an der acht europäische Länder teilnehmen: das Vereinigte Königreich, Deutschland, Polen, die Niederlande, Belgien, Griechenland, Schweden und Dänemark.

Konkrete Zusammenarbeit mit Deutschland und anderen Partnern

Macron kündigte gemeinsame Atom-Militärübungen mit Deutschland an, wobei "die ersten Schritte der Zusammenarbeit noch in diesem Jahr beginnen" können, einschließlich Besuchen strategischer Standorte und deutscher Beteiligung an französischen Nuklearübungen. In einer gemeinsamen Erklärung mit Deutschland betonten beide Länder, dass diese Kooperation die nukleare Abschreckung der NATO ergänzen, nicht ersetzen soll. Polens Premierminister Donald Tusk begrüßte die Pläne und erklärte, man rüste gemeinsam auf, damit Feinde keinen Angriff wagen.

Technische Umsetzung und europäische Dimension

Die neue Strategie sieht vor, dass Frankreichs nuklearfähige Rafale-Kampfjets in Partnerländern wie Deutschland und Polen stationiert werden könnten, um die Abschreckung über den Kontinent zu verteilen und die Kalkulationen von Gegnern zu erschweren. Dennoch bleibt eine Stationierung französischer Atomwaffen unter nicht-französischen Flugzeugen weiterhin "undenkbar", und die alleinige Entscheidung über den Einsatz der etwa 300 Atomsprengköpfe und vier Atom-U-Boote verbleibt beim französischen Präsidenten. Experten wie Bruno Tertrais vom FRS-Institut bewerten die Rede als bedeutendste Aktualisierung der französischen Nukleardoktrin seit 30 Jahren.