Meta klagt gegen britische Online-Sicherheitsgebühren
Wichtige Fakten
- • Meta ficht im High Court Gebühren des UK-Regulators Ofcom an.
- • Die Gebühren basieren auf qualifizierten weltweiten Umsätzen.
- • Ofcoms Kosten werden von Tech-Firmen finanziert.
- • Gesetzesverstöße drohen Strafen von 10% des weltweiten Umsatzes.
- • Nächste Anhörung im Juni, Hauptverhandlung im Oktober.
Meta klagt gegen Gebühren nach Online Safety Act
Der US-Technologiekonzern Meta, unter anderem Betreiber von Facebook und Instagram, geht juristisch gegen die von der britischen Medienaufsicht Ofcom erhobenen Gebühren vor. Diese wurden im Rahmen des Online Safety Act eingeführt, der seit Juli 2025 in Kraft ist und Schutz vor schädlichen Online-Inhalten bieten soll. Die Kosten der Regulierungsbehörde für diese Aufgaben werden von den Technologieunternehmen getragen.
Hohe Gebühren für große Plattformen
Seit September 2025 werden die Gebühren auf Basis des qualifizierten weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens berechnet. Betroffen sind Firmen mit Einnahmen von mehr als 250 Millionen Pfund. Meta argumentiert, die Berechnungsmethode sei unverhältnismäßig und führe zu einer unfairen Last für wenige Konzerne. Die Anwältin Monica Carss-Frisk kritisierte vor Gericht, dass die Gebühren nicht mit den Einnahmen aus UK-Diensten verknüpft seien.
Hohe Strafen bei Verstößen
Der Online Safety Act sieht bei Verstößen Strafen von bis zu 10 Prozent des weltweiten Umsatzes oder 18 Millionen Pfund vor. Meta zweifelt auch die Berechnung von Strafen bei gemeinsamer Haftung mehrerer Konzerntöchter an. Britische Gerichte haben die Klage zugelassen und als von „breitem öffentlichen Interesse“ eingestuft; die nächste Anhörung ist für Juni angesetzt, die Hauptverhandlung für Oktober 2025.
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