Militärsäuberungen überschatten Chinas politische Jahrestagung
Wichtige Fakten
- • Drei pensionierte Generäle wurden aus dem politischen Beratungsgremium CPPCC entfernt.
- • Über 100 hochrangige Offiziere wurden seit 2022 aus dem Dienst entfernt.
- • Der 15. Fünfjahresplan (2026-2030) wird auf technologische Unabhängigkeit abzielen.
- • Das Wirtschaftswachstumsziel für 2026 wird voraussichtlich unter 5% fallen.
Politische Säuberungen und wirtschaftliche Neuausrichtung
Vor Beginn der jährlichen politischen Tagung "Two Sessions" in Peking hat China drei pensionierte Generäle aus dem obersten politischen Beratungsgremium (CPPCC) entfernt. Diese Maßnahmen sind Teil einer umfassenden Säuberungswelle im Militär, bei der seit 2022 über 100 hochrangige Offiziere entfernt wurden. Die Entfernungen erfolgten ohne offizielle Begründung, werden aber mit Xi Jinpings Anti-Korruptionskampagnen in Verbindung gebracht, die Kritiker als Instrument zur Ausschaltung politischer Rivalen sehen.
Fokus auf technologische Selbstversorgung
Die Two Sessions markieren auch den offiziellen Start des 15. Fünfjahresplans (2026-2030), der Chinas Prioritäten für die kommenden Jahre festlegt. Der Plan konzentriert sich auf industrielle Selbstversorgung, insbesondere bei Halbleitern, um US-Sanktionen zu widerstehen und technologische Unabhängigkeit zu erreichen. Gleichzeitig wird das Wirtschaftswachstumsziel für 2026 voraussichtlich erstmals unter 5% fallen, was eine Verschiebung der Prioritäten von schnellem Wachstum hin zu strategischer Resilienz widerspiegelt.
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