USA pausieren Waffenverkauf an Taiwan: Munitionsmangel durch Iran-Krieg

Aussetzung der Waffenverkäufe bestätigt

Der amtierende US-Marinestaatssekretär Hung Cao hat in einer Senatsanhörung bestätigt, dass die Waffenverkäufe an Taiwan ausgesetzt sind. 'Momentan machen wir eine Pause, um sicherzustellen, dass wir genügend Munition für Epic Fury (den Iran-Krieg) haben', erklärte Cao. Die Entscheidung betrifft ein Rüstungsgeschäft im Wert von bis zu 14 Milliarden Dollar, das seit Monaten auf Trumps Unterschrift wartet. Cao sagte, die Verkäufe würden fortgesetzt, sobald die Verwaltung es für notwendig erachte. Taiwan zeigte sich überrascht: Die stellvertretende Präsidentensprecherin Karen Kuo sagte, man habe 'keine Informationen, dass die USA Anpassungen an diesem Waffenverkauf vornehmen wollen'.

Trump stellt Taiwan-Unterstützung infrage

Die Aussetzung ist ein weiterer Schlag für Taipeh nach mehreren Aussagen Donald Trumps, die Zweifel an der dauerhaften US-Unterstützung aufkommen ließen. In einem Interview mit Fox News bezeichnete Trump die Waffenpakete als 'sehr gutes Druckmittel' und signalisierte damit einen Bruch mit der bisherigen US-Politik, China nicht in die Entscheidung einzubeziehen. Auch nach seinem Treffen mit Xi Jinping in Peking deutete Trump an, dass er noch eine Entscheidung über die Waffenlieferungen treffen werde. China hatte die Aussetzung begrüßt; Präsident Xi warnte, die USA und China würden auf dem Taiwan-Problem 'kollidieren oder sogar in Konflikt geraten', wenn es nicht richtig angegangen werde.