Proteste gegen AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke in Dortmund
Wichtige Fakten
- • Rund 3.300 Menschen protestierten gegen AfD-Neujahrsempfang.
- • Björn Höcke sollte als Gastredner im Dortmunder Rathaus auftreten.
- • Stadt Dortmund untersagte Veranstaltung, AfD erhielt vor Gericht Recht.
- • Oberbürgermeister Kalouti wurde für Genehmigung kritisiert.
- • Demonstration wurde von Jusos, Grünen und Linker Jugend organisiert.
Protest gegen AfD-Veranstaltung
In Dortmund haben etwa 3.300 Menschen gegen den Auftritt des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke beim AfD-Neujahrsempfang im Rathaus protestiert. Die Demonstration wurde von den Jusos, den Grünen und der Linken Jugend organisiert und fand bei Dauerregen auf dem Friedensplatz statt. Die Stadt Dortmund hatte versucht, die Veranstaltung zu verhindern, nachdem bekannt wurde, dass Höcke als Gastredner auftreten sollte, da dies den Charakter von einer Fraktions- zu einer Parteiveranstaltung ändere.
Juristische Auseinandersetzung
Oberbürgermeister Alexander Kalouti genehmigte zunächst den Jahresempfang, untersagte ihn dann aber aufgrund Höckes Auftritt. Die AfD klagte erfolgreich beim Verwaltungsgericht, da die Stadt anderen Fraktionen vergleichbare Veranstaltungen ermöglicht hatte. Ein Einspruch der Stadt beim Oberverwaltungsgericht scheiterte an einer Fristüberschreitung. Kalouti und SPD-Politiker kritisierten die Genehmigung als zu späte Reaktion.
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