Thüringer BSW-Austritte erschüttern Brombeer-Koalition

Massenaustritt beim BSW

In Thüringen hat ein Teil des BSW-Landesverbands die Partei verlassen. Zehn Abgeordnete der Landtagsfraktion, darunter auch Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf, haben ihren Austritt erklärt. Landeschef Gernot Süßmuth begründete den Schritt mit einem unüberbrückbaren Konflikt mit dem Bundesvorstand und einer Entfernung vom Gründungskonsens. Wolf betonte, man toleriere kein „Flirten mit Rechtsradikalen" seitens der Bundespartei.

Auswirkungen auf die Koalition

Obwohl sie die Partei verlassen, wollen die Abgeordneten vorerst Teil der Landtagsfraktion bleiben, so Fraktionschefin Sigrid Hupach. Damit hält die Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW zunächst an ihrer Regierungsarbeit fest. Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) sprach von einem „Tag der Klarheit" und zeigt sich optimistisch. Innenminister Georg Maier (SPD) kritisierte äußere Einmischungsversuche in die Koalitionsarbeit.

Ungewisse Zukunft

Die Fraktion ist nun auf zwölf Mitglieder geschrumpft, womit die Regierung im Parlament keine eigene Mehrheit mehr hat – erst recht nicht, nachdem am Vortag drei weitere Abgeordnete ausgetreten waren. Die Linkspartei, die der Regierung zuvor oft zur Mehrheit verholfen hatte, erklärt die Koalition für geplatzt. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht wirft den Austretenden vor, der Partei kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt massiv zu schaden. Obwohl die Koalitionsmitglieder ihre Bereitschaft beteuern, weiterzuarbeiten, steht die Regierung vor ungewissen Herausforderungen.