Trump und Rubio drohen erneut mit NATO-Austritt
Wichtige Fakten
- • US-Präsident Trump bezeichnet NATO als 'Papiertiger' und droht mit Austritt.
- • US-Außenminister Rubio kündigt 'Neuprüfung' des NATO-Werts nach Iran-Krieg an.
- • US-Kongress verabschiedete 2023 Gesetz, das Parlamentszustimmung für Austritt erfordert.
- • Bundesregierung reagiert gelassen und betont Festhalten am NATO-Bündnis.
- • Britischer Premier Starmer nennt NATO 'effektivstes Militärbündnis' der Welt.
Zusammenfassung der aktuellen NATO-Debatte
US-Präsident Donald Trump und Außenminister Marco Rubio haben erneut mit einem möglichen Austritt der USA aus der NATO gedroht. Trump kritisierte das Bündnis im Gespräch mit dem 'Telegraph' als 'Papiertiger' und äußerte, dass die US-Mitgliedschaft nach dem Iran-Krieg überdacht werden müsse. Rubio sprach in einem Fox-News-Interview von einer notwendigen 'Neuprüfung' des NATO-Werts für die USA. Die Bundesregierung reagierte gelassen auf die Äußerungen und betonte ihr Festhalten an der Allianz.
Reaktionen und rechtliche Rahmenbedingungen
Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies darauf, dass solche Drohungen von Trump kein neues Phänomen seien, und forderte ein Ende der 'Aufregungsspiralen'. Der britische Premierminister Keir Starmer bezeichnete die NATO hingegen als 'effektivstes Militärbündnis' der Welt. Rechtlich ist ein US-Austritt nicht einfach möglich, da der Kongress 2023 ein Gesetz verabschiedete, das die Zustimmung des Parlaments dafür voraussetzt.
Hintergrund der Spannungen
Die Spannungen entzünden sich auch an der mangelnden Unterstützung der NATO-Partner im Iran-Konflikt. Trump kritisierte insbesondere Deutschland, Spanien und Großbritannien für deren Zurückhaltung bei der Nutzung von Stützpunkten und der Sicherung der Straße von Hormus. Rubio warnte, wenn die USA diese Stützpunkte nicht mehr nutzen könnten, sei die NATO eine 'Einbahnstraße'.
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