US-Richter ordnet Wiederaufnahme von Voice of America an und erklärt Schließung für unrechtmäßig

Wiederaufnahme des Sendebetriebs angeordnet

Ein US-Bundesrichter hat angeordnet, dass der Auslandssender Voice of America (VOA) nach einem Jahr Zwangspause wieder senden soll. Richter Royce Lamberth erklärte die effektive Schließung des Senders für "illegal" und gab der Regierung eine Woche Zeit, um den internationalen Sendebetrieb wieder aufzunehmen. Die zuständige Behörde USAGM muss bis nächste Woche einen Plan zur Wiederaufnahme vorlegen und die mehr als 1.000 Mitarbeiter zurück an die Arbeit bringen.

Hintergrund der Schließung und rechtliche Entwicklungen

US-Präsident Donald Trump hatte den Sender im März 2025 praktisch geschlossen, da er ihn als zu kritisch gegenüber seiner konservativen Politik empfand. Im Zuge von Sparmaßnahmen wurden 1.042 von 1.147 Vollzeitbeschäftigten beurlaubt. Richter Lamberth urteilte zudem, dass die Ernennung von Kari Lake zur Leiterin der USAGM unrechtmäßig war, da sie nicht vom Senat bestätigt wurde, wodurch die Massenentlassungen bei VOA ungültig wurden. In seiner jüngsten Entscheidung beschrieb der Richter die Entlassungen als "willkürlich und unüberlegt".

Rolle und Geschichte des Senders

Voice of America wurde 1942 als Gegengewicht zur Propaganda der Nationalsozialisten gegründet und erreichte schließlich Millionen Menschen in fast 50 Sprachen. Der Sender richtet sich primär an Staaten mit eingeschränkter Pressefreiheit und ist vergleichbar mit der Deutschen Welle. Drei VOA-Journalisten hatten die Trump-Regierung verklagt, und eine von ihnen, Patsy Widakuswara, äußerte sich dankbar für die richterliche Entscheidung und betonte die Mission, Journalismus statt Propaganda zu produzieren.