Vetternwirtschaftsvorwürfe belasten die AfD
Wichtige Fakten
- • Stefan Keuter, Personalchef der AfD-Fraktion, steht wegen Vetternwirtschaft in der Kritik.
- • Europaabgeordnete Anja Arndt wirft dem niedersächsischen Landesvorsitzenden Schledde Veruntreuung vor.
- • Eine dreiköpfige Arbeitsgruppe soll die Lage in Niedersachsen überprüfen.
- • Gegen Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt läuft ein Ordnungsverfahren.
Krisensitzungen und Vorwürfe
Die AfD ist mit internen Krisen konfrontiert, die durch Vorwürfe von Vetternwirtschaft und Korruption ausgelöst wurden. In einer Fraktionsvorstandssitzung stand Stefan Keuter, Personalchef der Fraktion, im Fokus, nachdem Berichte über die Anstellung seiner Freundin im Büro bekannt wurden. Parteichefin Alice Weidel zeigte sich verärgert, und es kam zu Dementis über einen angeblichen Rücktrittsdruck.
Eskalation in Niedersachsen
Parallel dazu beschäftigte sich der Bundesvorstand mit schweren Vorwürfen gegen den niedersächsischen Landesvorsitzenden Ansgar Schledde. Die Europaabgeordnete Anja Arndt sprach in Brandbriefen von einem "Korruptionssumpf" und mutmaßlicher Veruntreuung von bis zu 1,5 Millionen Euro jährlich. Schledde ließ sich durch eidesstattliche Versicherungen von Bundestagsabgeordneten verteidigen, die seine Unschuld beteuerten.
Interne Untersuchungen
Zur Aufklärung der Vorwürfe in Niedersachsen wurde eine dreiköpfige Arbeitsgruppe aus externen und internen Juristen eingerichtet, während Bundesschatzmeister Carsten Hütter eine Kassenprüfung im Kreisverband Goslar durchführt. Zudem wurde gegen den Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt aus Sachsen-Anhalt ein Ordnungsverfahren wegen parteischädigenden Verhaltens eingeleitet. Die AfD hat bisher keinen klaren Plan, wie sie mit den zahlreichen Verdachtsfällen umgehen will.
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