Wadephul wirbt bei UN für Diplomatie im Iran-Krieg und Reformen
Wichtige Fakten
- • Wadephul wirbt bei UN für diplomatische Lösung im Iran-Krieg.
- • Deutschland hofft auf UN-Mandat für Sicherungsmission in der Straße von Hormus.
- • China und Russland blockieren Resolutionsentwürfe zur Öffnung der Straße.
- • Wadephul fordert Reform des UN-Sicherheitsrats und mehr Handlungsfähigkeit.
- • Deutschland bewirbt sich um nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat.
Wadephul setzt bei UN auf Diplomatie im Iran-Krieg
Bundesaußenminister Johann Wadephul ist zu Gesprächen bei den Vereinten Nationen in New York eingetroffen. Schwerpunkt ist der Iran-Krieg und die Blockade der Straße von Hormus. Der CDU-Politiker rief den UN-Sicherheitsrat auf, seiner Verantwortung gerecht zu werden: 'Wenn der Sicherheitsrat jetzt Verantwortung übernimmt, stärkt er damit auch die internationale Ordnung.' Deutschland hofft auf ein UN-Mandat für eine militärische Sicherungsmission in der strategisch wichtigen Meerenge, die für die globale Öl- und Gasversorgung essenziell ist. China und Russland als Verbündete Irans lehnten bisher entsprechende Resolutionsentwürfe ab.
Forderung nach Reform und mehr deutscher Verantwortung
Wadephul kritisierte, dass Einzelinteressen den Sicherheitsrat oft blockierten. Die UN müssten sich erneuern, handlungsfähiger werden und glaubwürdig bleiben. Neben der Iran-Krise will der Minister auch das iranische Atomprogramm thematisieren. Er plane, an der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags teilzunehmen. Zudem sei die künftige Rolle Deutschlands bei den UN ein zentrales Anliegen: 'Die UN müssen zum Dreh- und Angelpunkt der aktuellen Krisendiplomatie werden, mit Deutschland als wichtigem Player.' Der Bundesaußenminister sieht die personelle Aufstellung Deutschlands bei der Weltorganisation als unzureichend an. Bewerbungen für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat laufen: Neben Deutschland kandidieren auch Österreich und Portugal.
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