Sonntag, 05. Juli 2026 Ø 40
Samstag, 27. Juni 2026 Ø 22
Inland • 27.06.2026, 10:31
Aktualisiert: 27.06.2026, 12:01
Score: 22
Gutachten: AfD verfassungswidrig – Verbotsverfahren „wahrscheinlich erfolgreich“
- • AfD missachtet systematisch Menschenwürdegarantie, besonders von Muslimen.
- • Partei gefährdet Demokratieprinzip durch Drohung mit Strafverfolgung politischer Gegner.
- • Gutachten unterscheidet sich von Verfassungsschutz: Betrachtet alle Landesverbände und Parlamentsarbeit.
"Moini hofft, dass das Gutachten die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren neu belebt."
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Samstag, 23. Mai 2026 Ø 50
Inland • 23.05.2026, 09:48
Aktualisiert: 23.05.2026, 12:01
Score: 50
77 Jahre Grundgesetz: Die Entstehungsgeschichte der deutschen Verfassung
- • Das Grundgesetz wurde am 23. Mai 1949 verkündet.
- • Es enthält Grundrechte und die Organisation des Staates.
- • Änderungen erfordern Zweidrittelmehrheit, mit Ewigkeitsgarantie.
"Das Grundgesetz bleibt mit seiner Ewigkeitsgarantie und Anpassbarkeit die stabile Grundlage der deutschen Demokratie."
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Montag, 04. Mai 2026 Ø 50
Politik • 04.05.2026, 05:14
Score: 50
Japan: Größter Protest für pazifistische Verfassung seit Jahren
- • 50.000 Menschen protestierten in Tokio gegen Verfassungsänderung.
- • Premier Takaichi fordert 'fortgeschrittene Diskussionen' zur Revision.
- • Artikel 9 verbietet Japan militärische Gewalt zur Konfliktlösung.
"Die fortgesetzten Massenproteste könnten Takaichis Revisionkurs bremsen oder zu einem Volksentscheid führen."
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