Berliner Volksbegehren 'Autofrei' gescheitert
Wichtige Fakten
- • Initiative sammelte rund 140.000 Unterschriften, 175.000 nötig.
- • Ziel: Straßen im S-Bahnring bis auf Bundesstraßen autoreduziert.
- • Auch Volksbegehren 'Berlin werbefrei' droht mit ca. 31.000 Unterschriften zu scheitern.
- • Regierender Bürgermeister Wegner begrüßt Scheitern als Zeichen für Pragmatismus.
Volksbegehren verfehlt Quorum
Die Initiative 'Berlin autofrei' ist mit ihrem Volksbegehren gescheitert. Wie die Initiative am Samstag mitteilte, wurden bis Mitternacht rund 140.000 Unterschriften gesammelt. Für einen Volksentscheid wären jedoch etwa 175.000 gültige Unterschriften nötig gewesen. Das endgültige Ergebnis gibt das Landeswahlamt am 22. Mai bekannt.
Reaktionen und Auswirkungen
Die Initiative spricht trotzdem von einer erfolgreichen Debatte über die Verkehrswende. Man habe das Bewusstsein dafür verändert, wem der öffentliche Raum gehöre. Auch das zeitgleich laufende Volksbegehren 'Berlin werbefrei' dürfte mit lediglich rund 31.000 gesammelten Unterschriften scheitern. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) begrüßte das Scheitern als Zeichen für Pragmatismus und gegen ideologische Verbote.
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