Bundestagspräsidentin Klöckner reist zu Antrittsbesuch nach Israel und kritisiert Antisemitismus-Zunahme

Antrittsbesuch in Israel

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) reist zu einem dreitägigen Antrittsbesuch nach Israel, auf Einladung ihres Amtskollegen Amir Ohana, dem Präsidenten der Knesset. Die Gespräche mit israelischen Politikern sollen sich laut Bundestag auf bilaterale Beziehungen, die regionale Lage, geopolitische Fragen und Cybersicherheit zum Schutz der Parlamente konzentrieren. Geplante Termine umfassen Treffen mit Oppositionsführer Jair Lapid und der deutsch-israelischen Freundschaftsgruppe der Knesset.

Gedenken und Kritik an Antisemitismus

Klöckner will in Yad Vashem der Opfer des Holocaust gedenken und das Nova-Festival-Memorial besuchen, das an die Hamas-Opfer vom 7. Oktober 2023 erinnert. In einem Gastbeitrag im Tagesspiegel kritisierte sie, dass der Hamas-Überfall Judenhass weltweit und insbesondere in Deutschland wieder salonfähig gemacht habe, wo der Angriff teils gefeiert worden sei. Sie betonte, Antisemitismus habe seit dem 7. Oktober eine "schreckliche, hemmungslose Konjunktur" erlebt, da das barbarische Morden und Verschleppen durch die Hamas "Dämme brechen ließ".

Internationale Proteste im Zusammenhang mit Israel-Besuchen

Parallel zu Klöckners Besuch kam es in Sydney, Australien, zu Protesten gegen den Besuch des israelischen Präsidenten Isaac Herzog, bei denen neun Menschen festgenommen wurden. Die Polizei setzte Pfefferspray ein und ging gewaltsam gegen Demonstranten vor, darunter betende Muslime, was zu Kritik von Experten und der Gruppe "Labor Friends of Palestine" führte, die eine unabhängige Untersuchung forderte. Der australische Premierminister Anthony Albanese nannte die Gewalt "verheerend", während der Premierminister von New South Wales, Chris Minns, das Polizeivorgehen als "angemessen" verteidigte.