Ehemaliger syrischer Oberst erstmals in London wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt

Ermittlungen und Anklage

Ein ehemaliger Oberst des syrischen Luftwaffengeheimdienstes, Salem Al-Salem, ist erstmals in London wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt worden. Die Anklage umfasst drei Morde und drei Folterungen, die während der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten in Damaskus 2011 und 2012 begangen worden sein sollen. Al-Salem, der an Motoneuronenerkrankung leidet, erschien per Videolink vor dem Westminster Magistrates' Court.

Gerichtsverfahren und rechtliche Bedeutung

Der Chefmagistrat Paul Goldspring lehnte einen Antrag auf Anonymisierung ab, um das Prinzip der offenen Justiz zu wahren. Es handelt sich um den ersten Fall in England und Wales, in dem Mord als Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem International Criminal Court Act 2001 angeklagt wird. Die Ermittlungen, die in mehrere europäische Länder reichten, wurden als komplex beschrieben.

Hintergrund und nächste Schritte

Al-Salem, der 2021 in Buckinghamshire festgenommen wurde, ist bis zu einer Anhörung am Old Bailey am Freitag auf Kaution freigelassen. Die Vorwürfe beziehen sich auf Tötungen bei Demonstrationen im April und Juli 2011 sowie Folterungen bis März 2012. Dieser Fall markiert eine bedeutende Entwicklung in der britischen Strafverfolgung von mutmaßlichen Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem syrischen Bürgerkrieg.