Ein Jahr Turnberry-Abkommen: Gemischte Bilanz, Erstattungen und neue Forderungen

Ein Jahr nach dem Turnberry-Abkommen: Gemischte Bilanz

Ein Jahr nach dem Abschluss des Turnberry-Abkommens zwischen EU und USA vom 21. August 2025 zeigt sich eine gemischte Bilanz. Seit Ende Juli 2026 gilt für die meisten EU-Importe in die USA ein Pauschalzoll von zehn Prozent, nachdem zunächst 15 Prozent erhoben wurden. Die EU-Kommission betont, dass alle EU-Exporte entweder von günstigeren oder gleichwertigen Regelungen profitierten. Zudem wurden Zollbefreiungen für Produkte wie Kork und Diamanten wieder eingeführt. Allerdings bleiben Ausnahmen für Stahl, Aluminium, bestimmte Nutzfahrzeuge und Autos bestehen, wo Zölle zwischen 15 und 50 Prozent weiterhin belasten.

Rückzahlungen nach Supreme-Court-Urteil

Der Supreme Court hat im Februar 2026 Teile von Trumps Zöllen für unzulässig erklärt. Dies führte zu erheblichen Rückzahlungen an deutsche Unternehmen. Laut Wirtschaftswoche erhielten börsennotierte Konzerne insgesamt rund 790 Millionen Euro zurück. Der Logistikriese DHL verbuchte mit 416 Millionen Euro die größte Summe, gefolgt von Siemens Healthineers mit 200 Millionen Euro. Puma, Sartorius und Dräger profitierten ebenfalls. Die US-Regierung erstattete zwischen Oktober 2025 und Juni 2026 rund 65,5 Milliarden Euro, ein deutlicher Anstieg gegenüber dem Vorjahr.

Aufruf an die Bundesregierung

Vor dem Hintergrund hoher Energiekosten und schwieriger Rahmenbedingungen fordern große Konzerne wie Audi, BMW und Siemens sowie Arbeitgeberverbände aus Bayern und Baden-Württemberg die Bundesregierung zu schnellen Reformen auf. Bemängelt werden vor allem die hohen Sozialversicherungsbeiträge von über 42 Prozent. Die Unternehmen sehen die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts gefährdet. Kanzleramtschefin Nina Warken kündigte an, Reformvorhaben im Herbst zu beschließen und setzt auf die Kabinettsklausur in Neuhardenberg.