EU-Gipfel auf Zypern: Sondierung möglicher Sanktionslockerungen gegen Iran

Beratungen zum Iran-Konflikt

Die EU-Staats- und Regierungschefs setzten ihren Gipfel in Zypern mit Diskussionen über den Iran-Krieg und die gestiegenen Energiepreise fort. Im Fokus steht die Blockade der Straße von Hormus durch Iran, die Tanker und die weltweite Energieversorgung behindert. Die Bundesregierung signalisierte Bereitschaft, Sanktionen schrittweise zu lockern, falls eine umfassende Einigung zur Wiederfreigabe der Meerenge erzielt wird.

Maßnahmen gegen hohe Energiepreise

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bestätigte, dass über Schritte zur Senkung der Energiekosten diskutiert wurde. Die Kommission schlug vor, die Kraftstoffversorgung stärker zu koordinieren, um Flugausfälle zu vermeiden. Der belgische Premier De Wever merkte an, die Kommission tue, was sie könne, was jedoch nicht ausreichend sein könnte. Die Gespräche sollen in Nikosia mit regionalen Vertretern fortgesetzt werden.

Ukraine-Unterstützung und interne EU-Themen

Vor dem zweiten Gipfeltag berieten die EU-Spitzen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj über den Abwehrkampf gegen Russland. Selenskyj begrüßte das beschlossene 90-Milliarden-Euro-Darlehen und neue Russland-Sanktionen, die durch die Aufgabe der Blockade des scheidenden ungarischen Premiers Orban möglich wurden. Bundeskanzler Friedrich Merz trifft sich zudem mit dem französischen Präsidenten zum Gespräch über das Rüstungsprojekt FCAS. Weitere Beratungen betreffen den EU-Haushalt 2028–2034, dessen Finanzierung kontrovers diskutiert wird.