EU-Gipfel in Zypern: Neue Harmonie ohne Orban, aber Iran-Krise bleibt ungelöst

Neue Dynamik ohne Orban

Der informelle EU-Gipfel in Zypern verlief in deutlich harmonischerer Stimmung als frühere Treffen, da der abgewählte ungarische Premier Viktor Orban nicht mehr teilnahm. Ratspräsident Costa betonte: „Wir sind nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung.“ Polens Regierungschef Tusk witzelte: „Endlich ohne Russland.“ Die Gespräche mit ukrainischem Präsident Selenskyj über den Abwehrkampf gegen Russland und ein neues 90-Milliarden-Euro-Darlehen standen ebenfalls auf der Agenda.

Iran-Krise dominiert Debatten

Im Zentrum stand die Blockade der Straße von Hormus durch Iran, die die weltweiten Energiepreise massiv steigen lässt. Die Bundesregierung zeigte sich bereit, Sanktionen schrittweise zu lockern, falls eine umfassende Einigung zur Wiederfreigabe der Meerenge erzielt wird. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach hinter verschlossenen Türen über Kostensenkungsmaßnahmen, darunter die stärkere Koordinierung der Kraftstoffversorgung, um Flugausfälle zu vermeiden. Jedoch blieb eine einheitliche Strategie gegen hohe Energiepreise letztlich aus; die Staaten müssen vorerst selbst handeln.

Haushaltsstreit droht

Vor dem zweiten Gipfeltag traf sich Bundeskanzler Merz mit Frankreichs Präsidenten zum Gespräch über das Rüstungsprojekt FCAS. Zudem beriet die Runde über den EU-Haushalt 2028-2034, insbesondere über die Finanzierung von Verteidigung und Wettbewerbsfähigkeit. Niederlande und Deutschland lehnten höhere Ausgaben ab, was künftige Spannungen ankündigt.