Comey weist Vorwürfe nach Instagram-Post zurück – Verfahren eröffnet

Erste Anhörung ohne Plädoyer

Der frühere FBI-Direktor James Comey hat sich am Mittwoch einem Bundesgericht in Virginia gestellt. Die Anklage wirft ihm vor, mit einem Instagram-Post eine Todesdrohung gegen Präsident Donald Trump ausgesprochen zu haben. Bei der kurzen Anhörung gab Comey kein Plädoyer ab. Der zuständige Richter lehnte Anträge der Staatsanwaltschaft auf Auflagen zur Freilassung ab und verwies auf fehlende Notwendigkeit.

Anklage und Verteidigungsstrategie

Comeys Anwalt Patrick Fitzgerald kündigte an, das Verfahren wegen selektiver und rachsüchtiger Strafverfolgung anfechten zu wollen. Trump selbst nannte Comey einen 'verdorbenen Mann' und äußerte sich überzeugt, dass der Post eine Bedrohung darstellte. Die Anklage stützt sich auf die Bildunterschrift '86 47', wobei '86' als Slang für 'beseitigen' interpretiert wird. Comey betont, die Bedeutung nicht gekannt zu haben, und löschte den Post nach öffentlicher Kritik.

Zweifel von Juristen und Republikanern

Mehrere Rechtsexperten bezweifeln die Beweiskraft des Falles, da die Bildunterschrift mehrdeutig ist und unter die Meinungsfreiheit fallen könnte. Republikanische Senatoren wie Thom Tillis zeigten sich skeptisch und hoffen auf substanziellere Beweise. Die Verteidigung will das Verfahren möglichst frühzeitig einstellen lassen, ähnlich wie bei einer früheren Anklagen gegen Comey, die im November abgewiesen worden waren.

Hintergrund und politische Einordnung

Es ist der zweite Versuch der Trump-Justiz, Comey strafrechtlich zu belangen. Bereits im Herbst 2024 war eine Anklage wegen Meineids richterlich kassiert worden. Kritiker werfen dem Justizministerium politische Einflussnahme vor. Am Rande eines früheren versuchten Anschlags auf Trump wurde die Anklage nur Tage zuvor veröffentlicht.