Gericht setzt Führung der türkischen Oppositionspartei CHP ab
Wichtige Fakten
- • Gericht annulliert Wahl von CHP-Chef Özgür Özel.
- • Berufungsgericht urteilt über Unregelmäßigkeiten bei Parteitag 2023.
- • Ex-Vorsitzender Kilicdaroglu soll vorläufig CHP führen.
- • Özel ruft zu Protesten vor Parteizentrale auf.
Gerichtliche Entscheidung und Folgen
Ein türkisches Gericht hat die Absetzung des Vorsitzenden der größten Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, angeordnet. Ein Berufungsgericht annullierte die Wahl der Führungsspitze auf dem Parteitag von 2023 wegen Unregelmäßigkeiten. Damals war Özel zum Parteichef gewählt worden. Laut dem Urteil soll der frühere Vorsitzende Kemal Kilicdaroglu nun an Özels Stelle rücken, um die CHP vorläufig zu führen.
Reaktionen der CHP
Özel rief alle Parlamentarier seiner Partei zu einer Krisensitzung in der Parteizentrale zusammen. Zudem wurden die CHP-Mitglieder dazu aufgerufen, vor dem Hauptquartier gegen die Gerichtsentscheidung zu protestieren.Nach dem Gerichtsurteil versammelten sich Menschen vor der Parteizentrale in Ankara.
Hintergrund des Verfahrens
Das Verfahren war von einem ehemaligen Parteimitglied initiiert worden. Es wird die Frage aufgeworfen, ob Delegierte bestochen wurden, um für Özel zu stimmen. Die CHP-Parteiführung weist die Vorwürfe zurück. In erster Instanz war die Klage im vergangenen Jahr abgewiesen worden. Im September 2025 fand ein außerordentlicher CHP-Parteikongress statt, bei dem Özel mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt wurde. Die Partei wollte damit das Gerichtsverfahren gegenstandslos machen.
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