Israelische Regierungskoalition bricht auseinander – Neuwahlen im Herbst
Wichtige Fakten
- • 110 von 120 Abgeordneten stimmten für Parlamentsauflösung.
- • Neuwahl zwischen Ende August und 27. Oktober 2026.
- • Wehrdienstausnahme für Ultraorthodoxe führt zum Bruch.
- • Korruptionsverfahren gegen Netanjahu bleibt anhängig.
Neuwahl nach Koalitionsbruch beschlossen
Die israelische Regierungskoalition unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist am Mittwoch zerbrochen – mit deutlicher Mehrheit stimmte die Knesset für die Auflösung des Parlaments. 110 der 120 Abgeordneten votierten für Neuwahlen. Damit endet die vierjährige Regierungszeit der bisher rechtesten Koalition in Israels Geschichte. Hauptstreitpunkt war die geplante Wehrdienstausnahme für ultraorthodoxe Juden.
Wahltermin und Prognosen
Die nächste reguläre Wahl muss innerhalb von drei Monaten stattfinden, zwischen Ende August und dem 27. Oktober 2026. Netanjahus Likud-Partei liegt zwar in Umfragen vorn, die rechte Koalition kommt aber nur auf 49 bis 56 Sitze – weit entfernt von einer stabilen Mehrheit. Die oppositionellen Lager (moderat rechts bis religiös) vereinen 64 bis 71 Sitze, schließen aber arabische Parteien aus einer Koalition aus.
Zerwürfnis um Ultimatum an ultraorthodoxe Gemeinschaft
Die Wehrdienstbefreiung für Haredi-Juden spaltete die Koalition: Während die ultrarechte Fraktion eine Ausnahme war, drangen vor allem die Reformkräfte auf eine Integration der jungen Ultraorthodoxen in die Armee. Hintergrund ist der zunehmende Gesetzedruck: Das oberste Gerichtlich des Landes hatte die Koalitionaslösung... Die Konstellation um Netanjahu: Er bleibt an die Kluft zwischen Militär- und Glaubensforderungen an die rechten Religiösen Gitter:
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