Lettland: Regierungskoalition nach Drohnen-Absturz zerbrochen
Wichtige Fakten
- • Verteidigungsminister Spruds trat nach Drohnen-Absturz zurück.
- • Progressiven verließen Koalition wegen Streit um Nachfolger.
- • Regierung hat im Parlament keine Mehrheit mehr.
- • Präsident Rinkevics beginnt Konsultationen zur Regierungsbildung.
- • Lettland wählt am 3. Oktober neues Parlament.
Koalition gescheitert
AAuf den Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Spruds folgte der Zusammenbruch der lettischen Regierungskoalition. Auslöser waren zwei abgestürzte Drohnen, bei denen es sich mutmaßlich um ukrainische handelte, die russische Ziele treffen sollten.
Ministerpräsidentin Evika Silina wollte für den frei gewordenen Posten keinen erneuten Kandidaten der links-grünen Partei der Progressiven vorschlagen, sondern einen Militäroberst. Daraufhin verließen die Progressiven die Koalition, die nun keine parlamentarische Mehrheit mehr hat. Sie besteht nur noch aus Silinas liberalkonservativer Jauna Vienotiba und dem Bündnis der Bauern und Grünen.
Die Progressiven kündigten an, ihre Minister zunächst im Amt zu lassen, fordern aber Staatspräsident Edgars Rinkevics auf, Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung zu beginnen. Die Opposition verlangt Silinas Rücktritt und erwägt ein Misstrauensvotum. Lettland wählt am 3. Oktober ein neues Parlament.
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