Lettlands Zoll im Kampf gegen Sanktionsumgehung

Intensivierte Kontrollen an der EU-Außengrenze

Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und den EU-Sanktionen hat sich die Arbeit der Zöllner an der lettisch-russischen Grenze drastisch verändert. In Terehova im Osten Lettlands warten weniger Lkw, die aber schärfer kontrolliert werden. Zollbeamter Igors Solovjevs überprüft etwa Alkohol-Ladungen: Luxuswaren über 300 Euro pro Flasche sind sanktioniert, günstiger Prosecco darf passieren. Täglich werden Versuche aufgedeckt, Sanktionen zu umgehen.

Umgehungsversuche und Zusammenarbeit

Häufig deklarieren Schmuggler Waren fälschlich für Länder wie Kasachstan, während sie tatsächlich in Russland bleiben, erklärt Guntars Kokins. Der Kontakt zu russischen Behörden ist seit Kriegsbeginn eingefroren. Im Schnitt werden in Terehova zwei Fälle pro Woche mit versteckten Sanktionsgütern entdeckt, darunter Munition in Werkzeugkisten oder Motorräder nach Usbekistan. Lettland verfolgt Verstöße konsequent, sieht sich als Sicherheitsrisiko aus historischen Gründen.

Die Ausmaße der Sanktionsumgehung

Die Sanktionslisten sind so umfangreich, dass nicht jeder Verstoß vorsätzlich ist, so Anwalt Edgars Pastars. Sogar Second-Hand-Kleidung oder Toilettenpapier können betroffen sein. Beschlagnahmte Waren wie Düngemittel, Chemikalien oder Wein lagern in Hallen; ein Gericht entscheidet über Enteignung oder Verkauf. Lettland erzielte bisher über drei Millionen Euro aus Verkäufen, die Ukraine-Unterstützung stärken sollen.