Massive IT-Störung legt Berliner Justiz lahm

Stillstand der Rechtspflege

Seit Montagmorgen haben Softwareprobleme bei Berliner Gerichten zu erheblichen Ausfällen geführt. Richter in der Zivil- und Strafjustiz können sich flächendeckend nicht an ihren Computern anmelden, wie der Co-Vorsitzende des Berliner Richterbundes Stefan Schifferdecker dem rbb mitteilte. Die Arbeit der Justiz sei massiv behindert: Elektronische Akten seien nicht einsehbar, die Kommunikation mit Anwälten lahmgelegt, Verhandlungen müssten teils verlegt oder abgesagt werden. Auch Eilverfahren könnten nicht bearbeitet werden. Schifferdecker erklärte: 'Wir haben einen vorübergehenden Stillstand der Rechtspflege.'

Kritische Folgen für Strafverfahren

Besonders kritisch seien die Auswirkungen in Strafverfahren. Wenn Hauptverhandlungstermine verlegt werden müssten, könne dies dazu führen, dass gesetzliche Haftfristen nicht eingehalten werden, was zur Aufhebung von Untersuchungshaft führen könnte. Angesichts der massiven Probleme wurden alle Beschäftigten am Mittag nach Hause geschickt, so ein Sprecher des Kammergerichts. Lorenz Auerbach, Sprecher der Senatsjustizverwaltung bestätigte der dpa, dass es sich um ein Lizenzproblem für eine Schnittstellen-Software handelt. Das Problem identifiziert sei, doch die Störung dauere an und werde noch mindestens bis Dienstagfrüh andauern.