Milliardenpaket für den Zivilschutz: Dobrindt plant Aufrüstung
Wichtige Fakten
- • Bis 2029 sollen zehn Milliarden Euro investiert werden.
- • Geplant sind 1.000 neue Spezialfahrzeuge und 110.000 Feldbetten.
- • Einheitliche Ausbildungsstandards für Gefahrenlagen sollen etabliert werden.
- • Schutzräume sollen digital erfasst und in Warnsysteme integriert werden.
- • DRK-Präsident Gröhe fordert einen Kraftakt und kritisiert die Priorisierung der Bundeswehr.
Der Zivilschutz in Deutschland soll mit einem zehn Milliarden Euro schweren Programm bis 2029 gestärkt werden. Das gab Bundesinnenminister Alexander Dobrindt bekannt. Konkret sind die Beschaffung von 1.000 neuen Spezialfahrzeugen und 110.000 Feldbetten geplant. Zudem soll eine neue Stabsstelle im Innenministerium die Koordination mit der Bundeswehr im Ernstfall verbessern.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Ausbildung: Bundesweit einheitliche Standards für Einsatzkräfte bei Anschlägen mit chemischen, biologischen oder nuklearen Materialien sollen eingeführt werden. Auch ein Zivilschutz-Unterricht an Schulen ist vorgesehen. Um die Bevölkerung besser zu warnen, sollen alle öffentlichen Schutzräume wie Bunker digital erfasst und in das Warnsystem NINA integriert werden.
Kritik kommt vom DRK-Präsidenten Hermann Gröhe, der einen sofortigen Kraftakt fordert und vor falschen Prioritäten warnt. Er betont, dass nicht nur bewaffnete Konflikte, sondern auch Angriffe auf kritische Infrastruktur ernste Folgen haben könnten. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz empfiehlt der Bevölkerung, einen Notvorrat mit Lebensmitteln für mindestens drei Tage sowie Wasser, Medikamente und ein Kurbelradio anzulegen.
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