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Minderheitsregierung in den Niederlanden: D66, VDD und CDA bilden Koalition unter Rob Jetten
D66, VDD und CDA streben in den Niederlanden eine Minderheitsregierung an.
Wichtige Fakten
- • D66, VDD und CDA streben in den Niederlanden eine Minderheitsregierung an.
- • Rob Jetten von der D66 soll neuer Ministerpräsident werden.
- • Die Koalition hat 66 Sitze im Parlament, benötigt jedoch 76 für eine Mehrheit.
- • Die niederländische Politiklandschaft ist stark fragmentiert mit 15 Fraktionen.
- • Beobachter zweifeln an der Stabilität dieser Minderheitsregierung.
- • Die D66 wurde mit 26 Mandaten stärkste Kraft bei der letzten Wahl.
Zwei Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden formiert sich eine Minderheitsregierung, die aus der linksliberalen Partei D66, den konservativ-liberalen VDD und den Christdemokraten CDA besteht. Gemeinsam verfügen sie über 66 Sitze im Parlament, zur Mehrheit benötigen sie jedoch 76. Rob Jetten von der D66 hat angekündigt, schnell ein ehrgeiziges und zugleich stabiles Regierungsprogramm zu gestalten und wird voraussichtlich neuer Ministerpräsident. Die niederländische Politiklandschaft ist stark fragmentiert, mit insgesamt 15 Fraktionen, und bislang vergeblichen Versuchen, größere Koalitionspartner zu finden. Der knappe Wahlsieg von D66 mit 26 Mandaten und die Absage aller etablierten Parteien an eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen PVV belasten die Regierungsbildung zusätzlich. Angesichts dieser Herausforderungen und der zersplitterten Parteienlandschaft äußern Beobachter Bedenken hinsichtlich der Stabilität der neuen Minderheitsregierung.
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