Russland verbietet Friedensnobelpreisträger Memorial als 'extremistisch'
Wichtige Fakten
- • Oberstes Gericht in Moskau stufte Memorial als extremistisch ein.
- • Organisation erhielt 2022 den Friedensnobelpreis für Menschenrechtsarbeit.
- • Behörden können nun Unterstützer strafrechtlich verfolgen.
- • Memorial dokumentierte auch Menschenrechtsverstöße im Ukraine-Krieg.
Verbot der Menschenrechtsorganisation
Das Oberste Gericht in Moskau hat die Menschenrechtsorganisation Memorial als 'extremistisch' eingestuft und ihre Tätigkeit in Russland verboten. Das Gericht folgte damit einem Antrag des Justizministeriums; der Prozess fand hinter verschlossenen Türen statt. Memorial, das 1989 in der Sowjetunion gegründet wurde und für seine Aufarbeitung stalinistischer Verbrechen sowie Menschenrechtsdokumentation bekannt ist, erhielt 2022 den Friedensnobelpreis.
Folgen für Unterstützer und internationale Zweigstellen
Mit dem Urteil wird es russischen Behörden erleichtert, Unterstützer der Organisation strafrechtlich zu verfolgen. Kontakt zu Memorial steht nun für russische Staatsangehörige unter Strafe, was auch für Zweigstellen in Deutschland und anderen europäischen Ländern gilt. Memorial Deutschland kritisierte das Vorgehen als absurd und erklärte, die Organisation werde das 'Putin-Regime' überdauern und eines Tages wieder in Russland tätig sein.
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