SPD-Krisengipfel: Selbstkritik und Suche nach neuem Profil
Wichtige Fakten
- • Die SPD verzeichnet schlechte Wahlergebnisse bei Landtagswahlen.
- • Parteichefs Bas und Klingbeil bleiben trotz Niederlagen im Amt.
- • Ein Krisengipfel soll Reformen und ein neues Profil erarbeiten.
- • Erfolgreiche Kommunalpolitiker werden als Vorbilder herangezogen.
SPD in der Krise
Die Sozialdemokraten befinden sich nach einer Reihe von Wahlniederlagen, zuletzt bei Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, in einer tiefen Krise. Mit nur noch 16 Prozent der Stimmen als Koalitionspartner in der Regierungsverantwortung, steht die Partei vor der Herausforderung, große Reformprojekte in Bereichen wie Rente, Pflege und Gesundheit mitzutragen. Expertengremien arbeiten bereits an Vorschlägen, die dann in der schwarz-roten Koalition verhandelt werden müssen.
Krisengipfel zur Neuausrichtung
Ein Krisengipfel im Willy-Brandt-Haus soll klären, wofür die SPD künftig stehen will. Parteichefin Bärbel Bas und Parteichef Lars Klingbeil bleiben trotz der Niederlagen im Amt, da es an Alternativen fehlt. Klingbeil übte Selbstkritik und betonte, dass sich Arbeit mehr lohnen müsse. Die Partei hört auch erfolgreiche Kommunalpolitiker wie den Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung, der wirtschaftsfreundliche Politik als Schlüssel zum Erfolg sieht.
Pragmatischer Kurs gefordert
Innerhalb der Partei wird ein pragmatischerer Kurs gefordert, um den nötigen Reformen eine sozialdemokratische Note zu verpassen. Bas lud bewusst auch unbequeme Genossen ein, um von deren Erfahrungen zu lernen. Ziel ist es, einen Fahrplan für die Zukunft zu entwickeln und alle Flügel der Partei mitzunehmen, auch den linken, der mit dem pragmatischen Kurs Probleme haben könnte.
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