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Zunehmende transnationale Repression autokratischer Regime in Deutschland
Immer hemmungsloser gehen autokratische Regime gegen ihre Gegner in Deutschland vor.
Wichtige Fakten
- • Immer hemmungsloser gehen autokratische Regime gegen ihre Gegner in Deutschland vor.
- • Mindestens 18 Staaten haben in den letzten zehn Jahren Bürger in Deutschland bedroht.
- • Der Mord an Selimchan Changoschwili im Jahr 2019 wurde vom russischen Geheimdienst in Auftrag gegeben.
- • Die Bundesregierung hat Maßnahmen zur Bekämpfung der Repression ergriffen, aber Betroffene fühlen sich oft im Stich gelassen.
- • Marcus Michaelsen forscht zu Transnationaler Repression und hat im Bundestag seine Ergebnisse vorgestellt.
- • Das Bundesinnenministerium hat die Koordinierung gestärkt und den Austausch mit Betroffenen intensiviert.
- • Es wurde eine Verschärfung des Strafrechts beschlossen, um auch minder schwere Fälle transnationaler Repression schärfer ahnden zu können.
Autokratische Regime üben immer offensichtlicher Druck auf Kritiker in Deutschland aus. Recherchen zeigen, dass die Bedrohung durch Staaten wie den Iran und Russland zunimmt. Sicherheitsbehörden warnen vor den Auswirkungen auf die Demokratie. Trotz der stärkeren Koordinierung durch die Bundesregierung bleiben viele Betroffene wie die Aktivistin Maryam Palizban ungeschützt und beklagen fehlende Unterstützung. Die geplante Verschärfung des Strafrechts soll transnationale Repression besser bekämpfen, doch die Umsetzung bleibt abzuwarten.
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