UK-Verteidigungsminister in der Kritik: Kein klares Ausgabenkonzept für NATO

Hintergrund des Treffens

Verteidigungsminister Dan Jarvis ist zu einem NATO-Treffen in Brüssel gereist, ohne den lang erwarteten Verteidigungsinvestitionsplan (DIP) des Vereinigten Königreichs vorzulegen. Dies geschieht in einer Zeit, in der NATO-Generalsekretär Mark Rutte die Mitglieder auffordert, „klare, konkrete und glaubwürdige Pläne“ zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor dem Gipfel am 7. Juli zu präsentieren. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth kritisierte ebenfalls einige NATO-Partner, die noch keinen glaubwürdigen Weg zu höheren Ausgaben aufgezeigt hätten.

Kritik an der britischen Planung

Jarvis' Vorgänger John Healey trat letzte Woche zurück und warnte, der DIP bleibe „weit hinter dem Notwendigen“ zurück. Er bemängelte, der Plan sehe nur einen Anstieg um 0,08 % bis 2030 vor, ohne ein Datum für die Erreichung von 3 % oder 3,5 % des BIP zu nennen. Luftwaffenchef Sir Richard Knighton äußerte ähnliche Bedenken und warnte, die Streitkräfte müssten bei fehlenden zusätzlichen Mitteln Training und Einsätze reduzieren.

US-Forderungen und NATO-Ziele

Hegseth kündigte eine sechsmonatige Überprüfung der US-Militärpräsenz in Europa an und betonte, dass die jährlichen NATO-Beiträge der USA von der Einhaltung der Ausgabenziele anderer Länder abhingen. Rutte forderte die Mitglieder auf, Pläne für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP bis 2035 vorzulegen. Die britische Regierung hat zugesagt, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf 3,5 % des BIP zu erhöhen, jedoch ohne konkreten Fahrplan.