Wahl in Strausberg annulliert: Vorwürfe nach fehlenden Briefwahlunterlagen

Wahlannullierung in Strausberg

Die Bürgermeisterwahl in Strausberg östlich von Berlin wurde vom Landrat des Kreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), für ungültig erklärt, nachdem über 1.100 Briefwahlunterlagen nicht zurückgekehrt waren. Normalerweise fehlen etwa 10% der Stimmen, in diesem Fall waren es rund 30% von über 4.000 ausgegebenen Wahlbriefen, was zu einem Anfangsverdacht auf Wahltäuschung führte und eine Strafanzeige gegen Unbekannt auslöste.

Rolle der Deutschen Post und des Kandidaten

Die Deutsche Post wies eine Mitverantwortung für die Unregelmäßigkeiten zurück und bestätigte, dass ihre Abläufe ordnungsgemäß funktioniert hätten. Allerdings befand sich das Postfach für die Wahlbriefe in einer Filiale, die dem Bürgermeisterkandidaten Patrick Hübner (parteilos) gehört, der im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhielt. Der Landrat kritisierte, dass Hübner Zugriff auf die Wahlbriefe hatte und die Dokumentation der Rückläufe ungewöhnlicherweise durch ihn selbst erfolgte, was neutrale Kontrollmechanismen außer Kraft setzte.

Reaktionen und weitere Schritte

Hübner wies die Vorwürfe zurück und erklärte, die fehlenden Briefe nicht nachvollziehen zu können. Die Deutsche Post unterstützt die Aufklärung und hat angeboten, künftig alle Wahlsendungen direkt an das Rathaus zuzustellen, während mit der Stadt bereits die Vorbereitungen für eine Nachwahl laufen, um die Wahl unter strengeren Kontrollen zu wiederholen.