Chinas Abschied von Zhu Rongji: Erinnerung an eine Ära des Aufbruchs

Gedenken in China

China hat mit einer Staatstrauer des früheren Ministerpräsidenten Zhu Rongji gedacht, der im Alter von 97 Jahren verstorben ist. Die Flaggen am Tiananmen-Platz wurden auf Halbmast gesetzt. Offizielle Feierlichkeiten zum 100. Geburtstag des ebenfalls verstorbenen Jiang Zemin, der in derselben Woche stattfinden, rufen Erinnerungen an eine wirtschaftliche Aufbruchära Ende der 1990er- und Anfang der 2000er-Jahre wach – eine Zeit, die im heutigen China kaum noch vorstellbar erscheint.

Reformen und Öffnung

Zhu Rongji leitete tiefgreifende Marktreformen ein: Er privatisierte Staatsbetriebe, öffnete den Wohnungsmarkt und führte China 2001 in die Welthandelsorganisation. Dadurch wurde das Land zur Werkbank der Welt, zog ausländische Investitionen an und sorgte für ein Wirtschaftswachstum, von dem eine wachsende Mittelschicht profitierte. Vom Westen wurden diese Reformen mit Hoffnungen auf weitere politische Öffnung verbunden, die jedoch ausblieb.

Schattenseiten

Die Ära hatte auch negative Begleiterscheinungen: Massenarbeitslosigkeit, Korruption, kriminelle Machenschaften und eine zunehmende ideologische Gleichgültigkeit in der Partei. Der Staat war damals nicht in der Lage, überall seine Gesetze durchzusetzen. Kritische Stimmen beschreiben die Zeit als „neoliberalste Phase“ der chinesischen Geschichte, die viele Freiräume bot, aber auch die Grundlage für spätere Machtkonzentration legte.

Xi Jinpings Instrumentalisierung

Die Führung unter Xi Jinping nutzt die damaligen Probleme als Rechtfertigung für den heutigen strengen Kurs: interne Kontrolle, ideologische Geschlossenheit und die Ausschaltung von Fraktionen. Obwohl Xi die Riege der Parteiführung gleichgeschaltet hat, betont er auf staatlichen Veranstaltungen die historische Kontinuität. Die kritische Aufarbeitung dieser Ära bleibt tabu. Die Partei eignet sich nach Ansicht von Experten nunmehr selektiv das eigene Erbe an, um ihre Herrschaft zu legitimieren.