EU-Gipfel auf Zypern: Einigkeit nach Orban-UK, aber Iran-Krise belastet

Einigkeit nach Orban-Ära

Beim EU-Gipfel in Zypern ist die Stimmung deutlich besser, nachdem Ungarns ehemaliger Premier Viktor Orban abgewählt wurde. Kommissionschefin Ursula von der Leyen betonte die gestärkte Einheit der Union. Als erster Erfolg wurde der lange von Ungarn blockierte 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine freigegeben. Damit ist ein zentraler Streitpunkt vom Tisch, bevor die Beratungen richtig begannen.

Herausforderung Iran-Krieg

Gleichzeitig belastet der Iran-Krieg die europäische Wirtschaft enorm. Die Waffenruhe ist brüchig, die Straße von Hormus wird immer wieder blockiert. Die EU will nun auch die sanktionieren, die die freie Schifffahrt behindern, erklärte Außenbeauftragte Kaja Kallas. Die EU erwägt zudem eine gemeinsame Marine-Mission, um den Energie- und Warenverkehr zu sichern. Bundeskanzler Friedrich Merz signalisierte eine deutsche Beteiligung an Minenräumung und Seeaufklärung.

Energiepreise im Fokus

Der Konflikt treibt die Energiepreise – die EU-Kommission beziffert die täglichen Kosten auf etwa 500 Millionen Euro. Von der Leyen drängt auf eine bessere Koordination der Gasspeicherung und Treibstoffverteilung, um Preissprünge zu verhindern. Sollte Flugbenzin knapp werden, plant die Kommission eine EU-weite Umverteilung.

Sicherheitslage in Zypern

Der Gipfel findet in einem EU-Land statt, das dem Iran geografisch nahe ist. Anfang März schlug eine iranische Drohne auf einem Militärstützpunkt ein, was alle EU-Treffen auf der Insel zunächst stoppte. Kanzler Merz erkennt hier Lücken in der europäischen Sicherheitsarchitektur und drängt auf Konkretisierung des EU-Beistandsartikels.